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![UnENtbehrlich - Publikation der Linksjugend [´solid] Ennepe-Ruhr | sozialistisch - links - demokratisch UnENtbehrlich - Publikation der Linksjugend [´´solid] Ennepe-Ruhr | sozialistisch - links - demokratisch](http://www.die-linke-en.de/LiJuEN/cms/upload/Homepage_Bilder/unentbehrlich.gif)
info[at]linksjugend-en.deDen Libyenkrieg sofort beenden!
Linksjugend Ennepe-Ruhr fordert Stopp der Waffenlieferungen, die Beendigung der Kriegshandlungen der NATO und die Aufnahme von Verhandlungen
Seit Mitte März 2011 bombardiert die NATO den souveränen Staat Libyen. Die aktuellen Geschehnisse lassen erkennen, dass wieder einmal das NATO-Bündnis in einen erfolglosen Krieg eingetreten ist, um wirtschaftliche Eigeninteressen zu erfüllen.
Der Regierungschef und Staatsratsvorsitzende Gaddafi hat alle Luftangriffe überlebt. Hunderttausende demonstrieren in Libyen gegen die verbrecherischen NATO-Angriffe und gegen die Unterstützung der Rebellen. Die UN-Resolution sollte eigentlich den Schutz von Zivilisten erreichen. DIE NATO hat jedoch voll Partei für die Rebellen ergriffen. Voreilig wurde eine neue Regierung als alleinige Vertretung Libyens anerkannt. So funktioniert das System der rechtswidrigen Aneignung fremden Territoriums, wie es zu Kolonialzeiten üblich war.
Im Februar wurde die erste UN Resolution verabschiedet:
Zum genauen Text der Resolution 1970: Hier klicken.(Link zur Internetpräsenz der Vereinten Nationen)
Drei Wochen später hat man dann "natürlich" schon die Verstöße seitens der libyschen Regierung festgestellt und die nächste Resolution erlassen. Zu menschenrechtsverletzenden Handlungen der Rebellen wird natürlich nur sehr wenig gesagt. In den Medien gab es bereits Berichte, dass die Rebellen von westlichen Geheimdiensten unterstützt wurden.
Zum genauen Text der Resolution 1973: Hier klicken. (Link zur Internetpräsenz der Vereinten Nationen)
Mittlerweile sind Verstöße gegen die Menschenrechte auch von Rebellenseite bekannt geworden. Einiges davon hat man der libyschen Armee in die Schuhe geschoben.
Hier mehr Infos dazu: Hier klicken. (Link zur Informationsstelle Militarisierung)
Zwischenzeitlich hat man leider bundesrepublikanische Waffenlieferungen an Saudi Arabien (Frauenrechte Fehlanzeige, Todesstrafe, knallharte Interventionen gegen Demonstranten etc.) öffentlich angeprangert. Weil Saudi Arabien aber ein guter Verbündeter/Kunde der NATO-Staaten ist, werden hier natürlich keine Interventionen gefordert.
Wir lernen: Kriege werden immer nur gegen die geführt, die einem irgendwie nicht passen und die auf wertvollen Ressourcen sitzen. Zudem hat sich Libyen wohl der zu starken Unterstützung alternativer, unabhängiger afrikanischer Strukturen schuldig gemacht.
Nach kontroverser Diskussion hat die Linksjugend Ennepe-Ruhr auf ihrer letzten Mitgliederversammlung die folgende Erklärung verfasst:
„Die Linksjugend Ennepe-Ruhr fordert:
Den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen gleich an welche libysche Kriegspartei! Sofortiger Stopp aller interventionistischen Kriegshandlungen von außen! Die Konfliktparteien sollen wieder Verhandlungen aufnehmen!“
Die Kontroverse entbrannte überwiegend an der Frage, wie die einzelnen Konfliktparteien zu bewerten sind. Eine Einigung konnte insoweit nicht hergestellt werden.Es bleibt festzuhalten, dass wir keine der beiden Seiten als makellos bezeichnen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch die libysche Regierung Fehler und Verbrechen begangen hat. (Wir sind keine Volljuristen.) Die Erklärung wurde dann jedoch einstimmig beschlossen. Wichtig ist, wie ich finde, dass man die Lügen, die vor jedem Krieg verbreitet werden, auch publik macht, um die Funktions- und Handlungsweise der westlichen Allianz zu erkennen. Der Jugoslawienkrieg und der Krieg zwischen Georgien und Russland fing ebenfalls so an. Die wirklichen Interessen des Westens wurden stets verschwiegen.
Es stellt sich meistens erst nach Monaten heraus, dass die Kriegspropaganda gut gelogen war. Siehe auch Irakkrieg. Bis heute kann man eine Beteiligung der afghanischen Taliban an den Vorkommnissen vom 11.September nicht feststellen.
Erschreckend ist: Das funktioniert immer und immer wieder aufs Neue so. Und die Menschen in diesem Lande fallen darauf herein und wählen sogar die Kriegstreiberparteien.
Hier ein kleiner Auszug vom Internetportal der FAZ aus einem Artikel über die Zerstörung von Senderanlagen:
Die Nato begründete den Angriff auf die Übertragungsanlagen mit dem Mandat des UN-Sicherheitsrates zum Schutz der Zivilbevölkerung. Es sei darum gegangen, Gaddafis Einsatz des Satellitenfernsehens „als Mittel zur Einschüchterung des libyschen Volkes und zu Aufrufen zur Gewalt gegen Zivilisten zu verhindern“, hieß es in einer in Brüssel verbreiteten Erklärung. Der Direktor des Fernsehsender El Dschmahirija, Chaled Basilia, erklärte, bei den Angriffen seien drei Kollegen getötet und 15 weitere verletzt worden. Basilia sprach in einer im Fernsehen verlesenen Erklärung von einem „Akt des internationalen Terrorismus“.
Die Rebellen im westlichen Nafusa-Gebirge haben indes den strategisch wichtigen Ort Gasaija fest unter ihre Kontrolle gebracht. Dort hielten sich nunmehr keine Gaddafi-Verbände mehr auf, berichtete ein Al-Dschazira-Reporter aus dem Kampfgebiet. Die Zivilbevölkerung sei aus dem bisher wichtigen Stützpunkt der Gaddafi-Truppen unweit der tunesischen Grenze vor den Kampfhandlungen geflohen."
Zitatende
Halten wir also fest: Nachrichtenverbreitung scheint aus Sicht der NATO als schon "Gewalt gegen Zivilisten" zu sein.
Unfassbar!
Mit solidarischen Grüßen
Christian Preuß (V.i.S.d.P.)
stv. Sprecher der Linksjugend EN
Knapp 40 Demonstranten trotzen am Samstag, dem 4. Februar den eisigen Temperaturen und gingen gegen das Spardiktat und die kapitalistische Ausbeute auf die Straße- unter ihnen auch unsere Basisgruppe, welche eine der Erstunterzeichner ist. Aufgerufen hatte das Aktionsforum Witten. Auf der Abschlußkundgebung hielten u.a. Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Nordrhein-Westfalens und Felix Rauls, Sprecher unserer Basisgruppe eine Rede. mehr
Öffentliches Eigentum und selbstverwaltete Räume verteidigen – für eine solidarische Gesellschaftsordnung! Gemeinsam gegen Enteignung, Entrechtung, Ausbeutung und Unterdrückung.
Demonstration und Kundgebung am 4. Februar um 13 Uhr vor dem Saalbau Witten. Es werden u.a. als RednerInnen auf der Abschlusskundgebung sprechen: Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Nordrhein-Westfalens und Felix Rauls, Sprecher unserer... mehr
Im Bezug auf folgenden Artikel hat unsere Basisgruppe untenstehende Pressemitteilung an die lokalen Redaktionen verschickt: http://www.derwesten.de/staedte/hattingen/npd-naehe-auf-dem-weihnachtsmarkt-id6178089.html Bei der Firma "Osella" handelt es sich um eine Bonbonfirma, deren Inhaber vor zwei Jahren für die NPD bei der Bundestagswahl als Direktkandidat antrat. Des Weiteren ließ er die NPD noch im Juni diesen Jahres bei sich auf dem Firmengelände eine Feier ausrichten. In der oberen Heggerstraße in Hattingen wird eine Weihnachtsmarktbude, für deren Vergabe das Stadtmarketing Hattingen verantwortlich ist, von der Firma benutzt. „Mit Empörung nehmen wir wahr, dass das Stadtmarketing anscheinend ein Hinauszögern einer Entscheidung beabsichtigt, anstatt unmissverständlich zu verdeutlichen: Wir dulden keine Unternehmen auf unserem Weihnachtsmarkt, die antidemokratische und faschistische Parteien unterstützen und verharmlosen“, kritisiert Linksjugend['solid] Ennepe-Ruhr-Sprecher Felix Rauls die Geschehnisse rund um den Weihnachtsmarkt-Stand der Firma „Osella“ an der oberen Heggerstraße. „Dass Geschäftspartner nicht im Vorhinein auf die politische Gesinnung geprüft werden können und dürfen, ist selbstverständlich. Die aktuelle Situation erfordert aber ein klares Bekenntnis gegen Rechts und somit eine Absage an jegliche zukünftige Zusammenarbeit mit dem Unternehmen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Linksjugend['solid] Ennepe-Ruhr weiter. Dass Detlef Hartmann „aus einem Gefallen für einen Bekannten heraus“, wie es in dem DerWesten-Artikel http://www.derwesten.de/staedte/hattingen/npd-naehe-auf-dem-weihnachtsmarkt-id6178089.html ,Zugriff am 21.12.11, steht, für die NPD kandidiert habe, sei „nichts weiter als ein peinliches Herausreden aus der Situation. Man kandidiert nicht einfach so für eine Partei, man kandidiert, weil man sich mit den politischen Zielsetzungen einer Partei identifiziert. Die Forderung nach einem NPD-Verbot, sollte sich herausstellen, 'dass sie an Straftaten beteiligt gewesen ist', wie es in dem o.g. Artikel heißt, ist ein verzweifelter Versuch, sein Unternehmen vor einem schlechten Ruf zu retten und muss für die Opfer rechter Gewalt wie ein schlechter Scherz klingen. Es ist allgemein bekannt, dass sich die NPD am politisch äußerst rechten Rand bewegt und nicht nur mit militanten Neo-Nazis und Kameradschaften sympathisiert, sondern diese finanziell und personell unterstützt. Im Übrigen ist ein Blick auf die „Osella“-Homepage sehr amüsant, wird dort doch von „altdeutschen Werten“ gesprochen, mit denen die Rechtschreibung dort aber herzlich wenig zu tun hat“, heißt es abschließend. mehr
Heute, am 05. Dezember, findet in Bonn die Petersberg II-Konferenz statt, auf der über den weiteren Verlauf des Krieges verhandelt wird. Unsere Basisgruppe beteiligte sich mit dem Kreisverband DIE LINKE. Ennepe-Ruhr und dem Kreisverband der DFG-VK an der Demo am Samstag gegen den Afghanistan-Krieg, an der ca. 4500 KriegsgegnerInnen teilnahmen. mehr
10 Jahre Krieg in Afghanistan: Die Lage für die Afghanen verschlechtert sich stetig, immer mehr Menschen fallen dem Krieg zum Opfer.
Die Linksjugend['solid] Ennepe-Ruhr lädt ein zu einer Infoveranstaltung über den Afghanistan-Krieg und die Proteste gegen die PetersbergII-Konferenz. Sie findet statt am
Donnerstag, dem 24. November
um 19:30 im Westfälischen Hof in Hattingen (Bahnhofstr.7, 45525 Hattingen). Wir freuen uns auf euch! mehr
Unsere Basisgruppe Linksjugend ['solid] Ennepe-Ruhr findet sich nun auch bei Facebook: Unter dem Link www.facebook.com/pages/Linksjugend-solid-Ennepe-Ruhr/233116166747510 könnt ihr -sofern ihr bei Facebook angemeldet seid- auf "Gefällt-Mir" klicken und werdet somit schnell und einfach über unsere Aktivitäten informiert! mehr
Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 29. Oktober wählte die Linksjugend['solid] Ennepe-Ruhr ihren Vorstand für ein Jahr neu. Beisitzer sind die Altenpflegerin Kathryn Letham und der Student Fabian Arndt. Als stellvertrender Sprecher wurde der Rechtspfleger Christian Preuß der erneut gewählt, Sprecher Felix Rauls (Schüler) wurde ebenfalls im Amt bestätigt. Der Einzelhandelskaufmann Thomas Pohling wurde ebenfalls einstimmig als Vertreter der Linksjugend['solid] Ennepe-Ruhr im Kreisvorstand der Partei Die Linke. Ennepe-Ruhr gewählt. Alle Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Es wurde unter anderem eine Resolution einstimmig verabschiedet, in der die Genossinen und Genossen der Partei Die Linke. aufgefordert werden, unsachliche Streitigkeiten beizulegen und sich auf „die Grundsätze linker Politik zurück zu besinnen“, wie es in der Resolution heißt. „In den nächsten Monaten werden wir die Schwerpunkte unserer politischen Arbeit besonders auf die Proteste gegen den Castor-Transport und gegen die Afghanistan-Konferenz Petersberg II in Bonn, aber auch auf den bundesweiten Bildungsstreik am 17. November und auf die Occupy- Bewegung legen“, so der im Amt bestätigte Sprecher Felix Rauls. mehr
Im Rahmen des Antikriegstags nahm die Linksjugend ['solid] Ennepe-Ruhr an mehreren Aktionen und Demonstrationen teil. Am eigentlichen Antikriegstag, dem 1. September, nahmen mehrere Mitglieder und Vorstandsmitglieder an der Kundgebung der IG-Metall am Ehrenfriedhof im Ludwigstal teil, bei welcher der Opfer von Krieg und Faschismus gedacht wurde.
Am darauf folgenden Wochenende galt es, gegen den „nationalen Antikriegstag“ zu demonstrieren und diesen gegebenenfalls zu verhindern, denn „dass ausgerechnet Neonazis den Jahrestag des Überfalls auf Polen, infolge dessen die Welt vom wohl grausamsten Krieg ihrer Geschichte erschüttert wurde, für ihre Propaganda missbrauchen, ist an Perversität nicht zu überbieten und erfordert entschlossenen Widerstand“, so Felix Rauls, Sprecher der Linksjugend ['solid] Ennepe-Ruhr. „Das Polizeiverhalten während und nach der Vorabenddemo am Freitag bot einen bitteren Vorgeschmack auf das, was uns Antifaschisten am Samstag blühte. Vollkommen grundlos wurde die Vorabenddemo mehrmals aufgehalten, als die Demonstration beendet war, wurde die gemeinsame Rückreise durch ein massives Aufgebot der Polizei aufgehalten, die Demonstranten wurden über eine Stunde in Dortmund Dorstfeld festgehalten“, erklärt er weiter. „Auch am Samstag war die Polizei keineswegs bemüht, dem Treiben der Neonazis ein Ende zu bereiten- im Gegenteil: Einige Sitzblockaden in der Nähe der Naziroute wurden von der Polizei mit äußerster Brutalität geräumt, Journalisten wurden massiv bei ihrer Arbeit beschränkt, den Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Linken wurde es teilweise verboten, zu den Demonstranten zu gelangen. Repräsentativ für das Verhalten der Polizei: Zur Sicherheit der Nazis, so die Begründung der Polizei, war der Dortmunder Hauptbahnhof für mehrere Stunden gesperrt. Es ist erschütternd, dass mehrere tausende Gegendemonstranten so massiv bei ihrer Rückreise behindert werden, weil die Polizei lieber für eine erheblich kleinere Gruppe gewaltbereiter Neofaschisten die komplette Nordstadt und den Hauptbahnhof in eine Festung verwandelt“, kritisiert Felix Rauls Teile des Polizeieinsatzes. mehr
Seit Mitte März 2011 bombardiert die NATO den souveränen Staat Libyen. Die aktuellen Geschehnisse lassen erkennen, dass wieder einmal das NATO-Bündnis in einen erfolglosen Krieg eingetreten ist, um wirtschaftliche Eigeninteressen zu erfüllen. Der Regierungschef und Staatsratsvorsitzende Gaddafi hat alle Luftangriffe überlebt. Hunderttausende demonstrieren in Libyen gegen die verbrecherischen NATO-Angriffe und gegen die Unterstützung der Rebellen. Die UN-Resolution... mehr
Linksjugend Ennepe-Ruhr unterstützt Anti-Atomkraft-Proteste mehr